Author: Michał Boryczka


In letzter Zeit greifen Unternehmer mit wachsender Vorliebe darauf zurück, ihre Kapitalstrukturen durch grenzüberschreitende Verschmelzung von Gesellschaften zu vereinfachen. Zur Erinnerung: Die grenzüberschreitende Verschmelzung wurde in der Richtlinie 2005/56/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Oktober 2005 geregelt, die dann durch die Novellierung des Handelsgesellschaftengesetzbuchs vom 25. April 2008 in die polnische Rechtsordnung eingegliedert wurde. Das Ziel bei der Verabschiedung der Richtlinie war es insbesondere, die Funktion eines einheitlichen Markts zu ermöglichen, der einer der Stützpfeiler der Europäischen Gemeinschaft ist. Dank der grenzüberschreitenden Verschmelzung lässt sich nämlich eine Reihe juristischer, administrativer und praktischer Probleme vermeiden, die eine Schließung der Gesellschaft in einem Mitgliedsstaat und die Weiterführung ihrer Tätigkeit in einem anderen Mitgliedsstaat mit sich bringen würden. Infolge der Registrierung der grenzüberschreitenden Verschmelzung werden die übernommene Gesellschaft sowie die sich durch die Gründung der neuen Gesellschaft verschmelzenden Gesellschaften aufgelöst, ohne dass am Tag der Streichung aus dem Landesgerichtsregister eine Liquidation durchgeführt wird. Die übernehmende bzw. die neu gegründete Gesellschaft tritt mit dem Tag der Verschmelzung in alle Rechte und Pflichten der übernommenen Gesellschaft bzw. der durch die Gründung der neuen Gesellschaft verschmelzenden Gesellschaften ein, dazu gehört auch das Aktiv- und Passivvermögen dieser Gesellschaften.

Die grenzüberschreitende Verschmelzung ist dann möglich, wenn mindestens zwei der zu verschmelzenden Gesellschaften gemäß den Gesetzen eines EU-Mitgliedsstaats oder eines Vertragsstaats des Europäischen Wirtschaftsraums gegründet wurden und ihren Satzungssitz, Hauptvorstand oder Hauptbetrieb in der Europäischen Union oder in einem Vertragsstaat des Europäischen Wirtschaftsraums haben. Natürlich können an der Verschmelzung selbst auch mehr als zwei Gesellschaften beteiligt sein. Es spricht beispielsweise nichts dagegen, dass eine polnische Gesellschaft durch grenzüberschreitende Verschmelzung zwei zyprische Gesellschaften oder eine zyprische und eine spanische Gesellschaft übernimmt. Grundsätzlich lässt sich die grenzüberschreitende Verschmelzung nur auf Kapitalgesellschaften anwenden. Das Handelsgesellschaftengesetzbuch sieht aber vor, dass auch Kommanditaktiengesellschaften an grenzüberschreitenden Verschmelzungen beteiligt sein können, allerdings weder als übernehmende, noch als neu entstehende fusionierte Gesellschaft.
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