Die Rechtsabteilung der Anwaltskanzlei GESSEL beriet Sygnity S.A. in einem Streit mit dem amerikanischen Technologieriesen Fast Enterprises, LLC über Abrechnungen im Rahmen des gemeinsam umgesetzten E-Steuern-Projekts. Im Februar 2021 endete der langjährige Streit mit dem Abschluss eines Vergleichs vor einem Gerichtsmediator.

Der Streit zwischen den Parteien begann im Jahr 2016 und betraf Vergleiche im Rahmen des gemeinsam umgesetzten E-Steuern-Projekts, d. h. des revolutionären Programms zur Digitalisierung der polnischen Steuerverwaltung. Sygnity fungierte als Hauptauftragnehmer, dessen Aufgabe es war, das E-Steuern-System aufzubauen, zu implementieren und zu warten sowie zusätzliche Dienstleistungen zu erbringen. Zu diesem Zweck schloss Sygnity einen Subunternehmervertrag mit Fast Enterprises, dem Lieferanten des Grundelements des E-Steuern-Systems, der sog. GenTax-Software.

In diesem Fall waren zwei Gerichtsverfahren anhängig, in denen Fast Enterprises Ansprüche gegen Sygnity geltend machte, in Höhe von insgesamt ca. 43 Mio. PLN, während Sygnity Gegenansprüche gegen Fast Enterprises in Höhe von insgesamt ca. 21 Mio. PLN geltend machte.

Nach vier Jahren gerichtlicher Auseinandersetzung beendeten die Parteien im Februar 2021 den Streit zwischen ihnen, indem sie einen Vergleich vor einem Gerichtsmediator schlossen.

Der Vergleich sieht den Verzicht auf gegenseitige Ansprüche der Vertragsparteien sowie die Zahlung von 3,75 Mio. USD (über 14 Mio. PLN) durch Sygnity an Fast Enterprises vor, sofern die in dem Vergleich genannten Ereignisse eintreten, einschließlich der endgültigen Einstellung der Gerichtsverfahren zwischen den Vertragsparteien. Der Abschluss des Vergleichs ermöglicht die Freigabe von Rückstellungen, die Sygnity für die Forderungen von Fast Enterprises und die damit verbundenen Kosten geschaffen hat, in Höhe von ca. 36 Mio. PLN, womit sich der Nettogewinn der Gesellschaft um mehr als 18,8 Mio. PLN für das erste Quartal des Geschäftsjahres 2020/2021 erhöhen wird.

Viele Monate der Verhandlungen, die zum Vergleich führten, und auch die ihnen vorausgehende vier Jahre dauernde Gerichtsschlacht, wurde von den Mitgliedern der Verfahrensabteilung der Kanzlei GESSEL geleitet: Marcin Robenekmanaging associate, Rechtsanwalt, sowie Anna Ziewalicz, Senior Jurist, Rechtsanwalt, mit Unterstützung von Inarda Bielińskaof counsel, Rechtsberater (Steueraspekte).