Durch einen seltsamen Zufall stoßen wir in aufeinanderfolgenden Unternehmen, an denen naive Kunden Verluste gemacht haben, auf die gleichen Namen von CEOs und sogar Mitarbeitern. Genau das sind die Springer.

Ist es möglich, ein Unternehmen in der Finanzbranche in Polen zu gründen und, wenn es zahlungsunfähig wird, ein anderes zu gründen, das fast identisch ist? Danach ein drittes, und wenn das Amt für Wettbewerbs- und Verbraucherschutz, die Staatsanwaltschaft und die Medien sich damit befassen, ein viertes? Ja, ist es. (…)

Ein wenig Trost spendet Bernadeta Kasztelan-Świetlik, Rechtsberater bei der Kanzlei GESSEL und ehemalige Vorsitzende des Amts für Wettbewerbs- und Verbraucherschutz (UOKiK).

- Es ist wahr, dass die Beamten immer noch ausgetretene Pfade gehen. Aber meiner Meinung nach gibt es Instrumente, die helfen können. Es reicht einfach, damit anzufangen, sie zu benutzen. Anstatt beispielsweise Unternehmen zu bestrafen, die Verbraucher betrügen, sollte man damit anfangen, die Personen bestrafen, die sie verwalten - weist die Juristin hin. Und sie sagt, dass sie während ihrer Arbeit beim UOKiK versucht hat, von der damaligen Telekomunikacja Polska Informationen zu erhalten, die für den gesamten Telekommunikationsmarkt wichtig waren. Das Unternehmen entging jedoch seiner Verpflichtung und spielte mit dem Amt Blinde Kuh. Statt das Unternehmen zu bestrafen, beschloss es also, gegen einen der stellvertretenden Vorstandsvorsitzenden eine Strafe zu verhängen. Und als es nach anderthalb Monaten endlich gelungen war, den Bescheid zuzustellen, wurde - überraschenderweise - die Geldstrafe gezahlt, und die Gesellschaft selbst begann, mit dem Amt zusammenzuarbeiten.

- Dies zeigt, dass es effektiver ist, natürliche Personen zu bestrafen als Unternehmer, wenn man bestimmte Verhaltensweisen erzwingen möchte, da dies viel schwerwiegender ist - erklärt die Juristin. Und fügt hinzu, dass das geänderte Gesetz über Wettbewerb und Verbraucherschutz unter anderem Folgendes zulässt: Möglichkeit, gegen ein Mitglied es Vorstands oder der Geschäftsführung, das absichtlich gegen kollektive Verbraucherinteressen verstoßen hat, eine Geldbuße von bis zu 2 Mio. PLN zu verhängen, und wenn der Verstoß auf dem Finanzdienstleistungsmarkt stattgefunden hat, kann die Geldbuße sogar 5 Mio. PLN betragen. Nach Meinung von Rechtsanwältin Kasztelan-Świetlik können nur Geldbußen für Finanzbetrüger belastend sein. Für sie ist beispieslweise das Verbot der Ausübung von Geschäftstätigkeiten kein Problem. - Solche Dinge werden schließlich durch das Anmieten einer Scheinfirma, oder das einfache Ignorieren des Verbots umgangen - weist Rechtsanwältin Kasztelan-Świetlik hin.

Wichtig ist, dass der Vorsitzende des UOKiK Bescheide über Strafen gegen Personen aus der Geschäftsführung oder dem Vorstand erlassen kann - ein Verfahren der Staatsanwaltschaft ist hierfür nicht erforderlich. Und das ist wichtig, weil es die Ermittlungsbehörden laut der ehemaligen Vorsitzenden des Amts nicht eilig damit haben, Finanzbetrug zu bekämpfen, weil "es kein Blut gibt".

- Betrüger müssen den Atem der Ermittler auf ihrem Rücken spüren. Ansonsten ist der Kampf gegen sie immer noch unwirksam. Dies ist wahrscheinlich der Grund, warum wir immer noch Betrüger haben, die notorisch zum Nachteil der Verbraucher handeln - bedauert Bernadeta Kasztelan-Świetlik.

 

Der vollständige Artikel (in polnischer Sprache) ist verfügbar in der Dziennik Gazeta Prawna vom 9.10.2020