VORBEMERKUNGEN

Jura Novit Curia - nach dieser lateinischen Maxime, die wir zum ersten Mal in den Speeren mittelalterlicher Glossatoren finden, die das Gesetz des alten Rom beschreiben, kennt das Gericht das Gesetz. Im Kreis civil 14w (darunter u. a. auch in Polen, der Schweiz oder Deutschland) wird dieser Grundsatz als die Befugnis des Gerichts ausgelegt, Verfahrensentscheidungen auf der Grundlage der Vorschriften zu treffen oder die Institution des materiellen Rechts anzuwenden, unabhängig davon, ob sie von den Parteien des Verfahrens geltend gemacht wurden. Mit anderen Worten, in Verfahren vor einem gemeinsamen Gericht liegt es in der Verantwortung des Gerichts, das Gesetz zu suchen und es in angemessener Weise anzuwenden, ex officio.  In einigen Rechtssystemen, einschließlich des polnischen Rechts, müssen die Verfahrensbeteiligten nicht einmal auf die Rechtsgrundlage ihrer Ansprüche verweisen, um einen wirksamen Rechtsschutz zu erreichen. Infolgedessen ist es in der Regel zulässig, einen Anspruch aus den vom Kläger angeführten Tatsachen auf einer anderen als der im Verlauf des Verfahrens angegebenen Rechtsgrundlage zu erheben. Diese Art der Sichtweise kann Teil der sogenannten prozessualen öffentlichen Ordnung sein, oder einen Verstoß gegen das Recht einer Partei auf Anhörung darstellen, daher sollte die Möglichkeit der Aufhebung eines Schiedsspruchs im Schiedsstaat von den Schiedsgerichten unbedingt berücksichtigt werden. (...) 

 

Der vollständige Inhalt des Artikels von Joanna Kisielińska-Garncarek und Natalia Jodłowska ist verfügbar im "Jubiläumsbuch zu Ehren von Professor Andrzej Kidyba" (poln. "Księga jubileuszowa dedykowana Profesorowi Andrzejowi Kidybie"), M. Dumkiewicz, K. Kopaczyńska-Pieczniak, J. Szczotka (Red.), Wolters Kluwer, Warszawa 2020, Band II, S. 801-816.