Für IT-Firmen, deren Tätigkeitsschwerpunkt in der Softwareentwicklung liegt, sind die Ergebnisse dieser Tätigkeit der größte Wert, der für ihre Marktposition von entscheidender Bedeutung ist. Sowohl die Markterfahrung als auch die gesunde Vernunft gebieten, diese Werte aufs sorgsamste zu hüten. Deshalb sind Programme vor unbefugtem Zugang durch Dritte geschützt, wobei dieser Schutz sich direkt aus dem Gesetz ergibt und keiner zusätzlichen Maßnahmen bedarf. Registrierung, Überprüfung von Neuprodukten sowie jegliche Maßnahmen, die zum Versehen von Werken mit Informationen über die jeweils geltenden Urheberrechte führen, sind nicht erforderlich.

Nach meiner Einschätzung sollen Softwareprodukte auch vor voreiligen Entscheidungen im geschäftlichen Bereich geschützt werden, die z.B. während der Suche nach neuen Absatzmärkten getroffen werden. Die Folgen solcher Entscheidungen können irreparabel sein, denn Rechte werden nur einmal veräußert. Deshalb ist es wichtig, dass Personen, die geschäftliche Entscheidungen treffen, die für die kommerzielle Verwertung der Programme relevant sind, sich auch der Folgen dieser Entscheidungen im Bereich der Urheberrechte für diese Programme bewusst sind. Denn das, was wirklich der Gegenstand der hier geschilderten Transaktion ist, ist die Software-Lösung von Hexa Mobile, bekannt auch als GEMD-Engine. Es ist ein Erzeugnis, das im Urhebergesetz als EDV-Program bezeichnet wird, und besteht aus dem sog. Quellcode, bei dem es sich um eine Folge aus Anleitungen und Deklarationen in einer für Menschen verständlichen Programmiersprache handelt, der Vorgänge beschreibt, die der Rechner mit Hilfe einer endlichen Zahl von exakt definierten Befehlen ausführen soll. Dieses Programm ist urheberrechtlich geschützt. Wenn das Programm von den Mitarbeitern von Hexa Mobile entwickelt wurde, so ist Hexa Mobile die Inhaberin der Urheberrechte für diese Lösung. Die polnische Firma ist folglich der einzige Akteur, der die Rechte für dieses Programm nutzen und über sie verfügen darf. (…)