Autor: Karolina Olszewska

Der Entwurf der Novelle zum Baugesetz vom 07.07.1994 wird seit mehreren Monaten diskutiert. Am 14. Februar 2020 wurde der vom Sejm verabschiedete Gesetzentwurf zur Änderung des Baugesetzes und anderer Gesetze zur Unterzeichnung durch den Präsidenten vorgelegt.

Viele Vertreter der mit der Bauindustrie verbundenen Berufe forderten Änderungen, um den Bauprozess zu erleichtern und zu beschleunigen. Entspricht der Änderungsentwurf, der seit Januar 2020 im Parlament läuft, somit den Erwartungen der Bauingenieure und wird der Investitions- und Bauprozess nach Verabschiedung der Änderungen vorhersehbar und effektiv? (…)

Nach der Analyse der wichtigsten Änderungen, die die Novelle des Baugesetzes vorsieht, ist es schwierig, eindeutig zu sagen, dass die Novelle eine Abhilfe für alle Absurditäten schaffen wird, die auf Investoren in Bauverfahren lauern. Eine positive Änderung wird zweifellos die Einführung einer 5-jährigen Frist für die Aufhebung der Baugenehmigung sein. Dies wird die Umsetzung des Grundsatzes der Dauerhaftigkeit von Verwaltungsbescheiden sein und für Investoren eine Garantie für die Sicherheit der Bauinvestition sein. Ansonsten ist es schwierig, Vorschriften zu finden, die einen transparenten und effizienten Bauprozess gewährleisten.

 

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