Das Instrument, mit dem diese Herausforderung bewältigt werden kann, ist der Bescheid über die Umweltbedingungen des Projekts. Es kann sowohl den Umweltschutz beeinflussen als auch die Entwicklung der Stadt fördern

Die Durchführung des Verfahrens zur Ermittlung der Umweltbedingungen für geplante Projekte, das mit der Erteilung des Umweltbescheids oder der Verweigerung der Genehmigung des Projekts endet, ist ein wichtiges Element des Investitionsverfahrens. Der Rechtsakt, der dieses Verfahren regelt, ist das Gesetz vom 3. Oktober 2008 über die Bereitstellung von Informationen über die Umwelt und ihren Schutz, die Beteiligung der Öffentlichkeit am Umweltschutz und Umweltverträglichkeitsprüfungen (einheitlicher Text GBl. von 2021, Pos. 247; nachstehend: Gesetz). Es legt sowohl die Pflichten der Investoren als auch der zuständigen Behörden der öffentlichen Verwaltung fest. (…)

 

Der vollständige Inhalt ist verfügbar in der Beilage zur Tageszeitung Dziennik Gazeta Prawna - "Kommunen und Verwaltung" vom 14. April 2021.