Die Bemessungsgrundlage für die unter das sog. Höchstgehaltsgesetzt fallenden Gehälter von Führungskräften bildet in diesem Jahr nicht mehr das Durchschnittsgehalt aus dem Vorjahr sondern das aus dem letzten Quartal des Jahres 2009. Dies kann bei den Betroffenen zu einem monatlichen Gehaltsverlust von bis zu 3 Tsd. Zloty führen – Maciej Boryczko, Referendar, Kanzlei GESSEL.

In diesem Jahr sollen die Höchstgehälter von Führungskräften im öffentlichen Sektor abweichend von dem sich aus dem besagten Gesetz ergebenden Grundsatz berechnet werden. Bei genauerer Betrachtung wirft diese Lösung Fragen auf.

Das Höchstgehaltsgesetz legt die Höchstgrenze für die Gehälter von Führungskräften im öffentlichen Sektor fest. Diese errechnet sich, indem ein für die jeweilige Angestelltengruppe festgelegter Multiplikator (von 1 bis 6) mit dem vom Hauptamt für Statistik veröffentlichten durchschnittlichen Monatsgehalt im Unternehmenssektor im vierten Quartal des Vorjahres (abzüglich Gewinnprämien) multipliziert wird.

Im Jahr 2011 wurde dieser Grundsatz geändert. Man verwendete nämlich nicht mehr den Multiplikator aus dem Vorjahr (2010), sondern den aus dem letzten Quartal des Jahres 2009. Im Jahr 2012 soll die Höchstgehaltsgrenze identisch wie 2011 berechnet werden, was zu einem Gehaltsstopp führen wird. (...)