Die polnische Polizei hat lange für den Respekt, das Vertrauen und die Unterstützung der Gesellschaft gearbeitet. Es sind jedoch Stimmen zu hören, dass dieses Kapital heute verschwendet werden könnte. Was denken die Polen wirklich über die Arbeit der Polizeibeamten während der Pandemie? Und wie finden sich die Beamten selbst in all dem wieder? (…)

Die Verordnung ist die Rechtsgrundlage für die Ausstellung von Strafzetteln für das fehlende Bedecken von Mund und Nase - stellte der Sprecher des Gesundheitsministeriums fest. - Die von der Regierung eingeführte Pflicht zum Tragen von Masken wird nicht durch gesetzliche Bestimmungen unterstützt. Das soll sich schnell ändern. Die Behörden sind verpflichtet, auf der Grundlage und im Rahmen des Gesetzes zu handeln. Die Anweisung, Masken zu tragen, und andere Einschränkungen, müssen sich aus dem Gesetz ergeben, erwiderte Eliza Rutynowska, Anwältin bei der Leszek Balcerowicz Stiftung für bürgerliche Entwicklung, in einem Interview mit "Rzeczpospolita". - Gemäß Art. 31 Abs. 3 der Verfassung der Republik Polen kann eine Einschränkung der Menschenrechte oder Freiheiten, wie beispielsweise die allgemeine Verpflichtung zur Abdeckung von Mund und Nase, nur gesetzlich festgelegt werden, stimmte der Anwalt Piotr Schramm zu. (...)

 

Der vollständige Text des Artikels ist (in polnischer Sprache) in der Tageszeitung Rzeczpospolita verfügbar, Ausgabe vom 17.10.2020