Schiedsgerichte sind inzwischen ein weit verbreitetes Mittel zur Streitschlichtung im internationalen Handel. Dennoch befolgt die kaufmännische Schiedsgerichtsbarkeit ihre eigenen Regeln, die sich von denen der klassischen Schiedsverfahren unterscheiden. 

Die Geschichte der globalen Schiedsgerichtsbarkeit lehrt uns, dass der internationale Handel schon immer eine Art natürlicher Inkubator für die gütliche Streitschlichtung gewesen ist, wo die zügige und professionelle Beilegung von Streitigkeiten zwischen Käufer und Verkäufer die Entwicklung ganzer Städte bedingte. Foren, auf denen solche Streitigkeiten – heute wie damals – ausgetragen werden, sind spezialisierte Verbände, Vereine, Warenbörsen und Industrie- und Handelskammern als Zusammenschlüsse von Herstellern, Käufern, Verkäufern und Vermittlern. Diese Organisationen leiten sich aus den mittelalterlichen Gilden ab, die Händler aus unterschiedlichsten Bereichen vereinten. Bereits ab dem 13. Jahrhundert schlossen sich Salz-, Zucker-, Getreide-, Wolle-, Kaffee- und allerlei Rohstoffhändler – parallel zu dem sich rasch entwickelnden internationalen Warentausch – zu spezialisierten Vereinigungen zusammen. Die genaue Anzahl der weltweit tätigen kaufmännischen Vereinigungen lässt sich schwer beziffern. Einige von ihnen agieren lokal bzw. sind auf bestimmte Warengruppen spezialisiert. Interessant sind jedoch die global agierenden Organisationen, auf deren Musterverträge, allgemeine Bedingungen und Richtlinien fast immer bei Kauf- bzw. Verkauf bestimmter Waren zurückgegriffen wird, z.B. FOSFA, GAFTA, die Londoner Metallbörse (LME), der Zuckerherstellerverband, die Kakaohandelsorganisation (FCC) und die Internationale Kaffee-Vereinigung (ICO). Jede von ihnen hat ihren Sitz in London.

Interne Streitigkeiten bei kaufmännischen Organisationen 

Die entstehenden kaufmännischen Vereinigungen dienten vom Grundsatz her in erster Linie dem Schutz der Interessen ihrer Mitglieder. Dies wurde durch Erarbeitung und Pflege guter kaufmännischer Sitten in dem jeweiligen Handelszweig erreicht, die mit der Zeit zu Regeln wurden, die sich wiederum zu allgemeinen Bedingungen entwickelten, die heute bei Kaufverträgen für konkrete Waren zur Anwendung kommen.

Bei geschäftlichen Streitigkeiten zwischen den Mitgliedern war man bemüht, diese unter sich zu schlichten. Es ging dabei meistens um ganz bestimmte Probleme (z.B. Marktpreise oder Warenqualität), mit denen oft nur einzelnen Personen vertraut waren, die unmittelbaren Kontakt mit dem jeweiligen Handelsgut hatten. Deshalb darf es nicht wundern, dass ausgerechnet die Schiedsgerichtsbarkeit perfekt in die Realität des Handelslebens passte und sich als die Methode zur Streitschlichtung im internationalen Warenhandel behaupten konnte. Um besser schlichten zu können, wurden innerhalb der einzelnen Vereinigungen dauerhafte Schiedsgerichte mit eigenen Schiedsordnungen und eigenen Schiedsrichtern gebildet.

Regeln für den Warenhandel

Die Schiedsordnungen der kaufmännischen Vereinigungen unterscheiden sich erheblich von den universellen Schiedsordnungen der dauerhaften Schiedsgerichte, z.B. der des Internationalen Schiedsgerichtshofs der ICC Paris, der des Internationalen Schiedsgerichtshofs in London oder denen der dauerhaften Schiedsgerichte der nationalen Handelskammern. Unterschiede liegen u.a. in der Abschlussform des Schiedsvertrages, den Fristen für die Geltendmachung von Ansprüchen, der Klageerhebung, der Wahl der Schiedsrichter, der Prozess- und Verhandlungsvertretung und dem Zweiinstanzenweg des Schiedsverfahrens selbst. Dies sollte von Handelsunternehmen ohne große Erfahrung mit Bräuchen und Regeln der kaufmännischen Vereinigungen, die als Grundlage für ihre Verträge die allgemeinen Bedingungen dieser Vereinigungen gewählt haben, besonders beachtet werden.

Allgemeine Bedingungen. Als Grundlage für die Hinzuziehung eines Schiedsgerichts gelten die Schiedsklauseln, also entsprechende im Vertrag enthaltene Regelungen über die gütliche Streitbeilegung. Der Abschluss eines Vertrages, in dem auf die Schiedsordnung einer bestimmten kaufmännischen Organisation verwiesen wird, gilt in der Regel als Zustimmung zur Streitschlichtung durch ein kaufmännisches Schiedsgericht. Regelungen über die Schlichtung durch ein kaufmännisches Schiedsgericht enthält oft das Angebot selbst, in dem auf ein Dokument verwiesen wird, in dem die Anwendung der Schiedsgerichtsbarkeit im Streitfall geregelt ist. Bei diesem Dokument handelt es sich in der Regel um allgemeine Bedingungen, die grundsätzlich nicht verhandelbar sind. Jede davon abweichende Regelung gilt als Ausnahme. Deshalb sollte bei der Annahme eines Angebots oder Unterzeichnung eines Dokuments, mit dem ein Vertragsabschluss bestätigt wird, immer auf eventuelle Verweise auf allgemeine Bedingungen oder Schiedsordnungen geachtet werden.

Wahls der Schiedsrichter und des Schiedsgerichts. Ein weiteres Merkmal, das kaufmännische Schiedsgerichte von den klassischen Schiedsgerichten unterscheidet, ist die Wahl der Schiedsrichter und die Einberufung des Schiedsgerichts. Während beim klassischen Schiedsgericht die Parteien hier direkten Einfluss haben, ist dies beim kaufmännischen Schiedsgericht nur noch beschränkt möglich. Die Schiedsrichter können nur aus den von der jeweiligen Vereinigung geführten Liste gewählt werden. Nicht selten wählt die Organisation die gesamte Besetzung des Schiedsgerichts. Die Schiedsrichterlisten sind in der Regel geschlossen und bei den Kandidaten handelt es sich meistens um Personen aus der jeweiligen Branche ohne juristische Ausbildung. Das heißt nicht, dass die Richter aus den Listen Nicht-Mitglieder ihrer Organisationen tendenziell behandeln oder das Schiedsverfahren außerhalb des geltenden Rechtsrahmens geführt wird.

Fristen. Besonderheiten gibt es auch in der Verfahrensführung. Die als Vertragsbestandteil geltenden allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Schiedsordnungen verkürzen erheblich die Fristen zur Geltendmachung von Ansprüchen. Z.B. bei qualitätsbezogenen Ansprüchen sind es nur 14 Tage. Bei nicht eingehaltener Frist erlischt der jeweilige Anspruch und der Geschädigte verliert seine Chance auf eine Entschädigung.

Zweiinstanzenweg. Kaufmännische Schiedsverfahren werden grundsätzlich schriftlich geführt, außer wenn das Schiedsgericht mündliche Erklärungen durch Parteien verlangt. Bei Verhandlungen lassen sich die Parteien auch selten durch professionelle Bevollmächtigte vertreten. Die Parteien handeln selbst oder lassen sich durch sog. Trade Representatives vertreten. Eine weitere Besonderheit ist das Zweiinstanzenprinzip, das inzwischen Einzug in Schiedsordnungen fast jeder kaufmännischen Vereinigung gefunden hat.

Die Geschichte der globalen Schiedsgerichtsbarkeit lehrt uns, dass der internationale Handel schon immer eine Art natürlicher Inkubator für die gütliche Streitschlichtung gewesen ist, wo die zügige und professionelle Beilegung von Streitigkeiten zwischen Käufer und Verkäufer die Entwicklung ganzer Städte bedingte. Foren, auf denen solche Streitigkeiten – heute wie damals – ausgetragen werden, sind spezialisierte Verbände, Vereine, Warenbörsen und Industrie- und Handelskammern als Zusammenschlüsse von Herstellern, Käufern, Verkäufern und Vermittlern. Diese Organisationen leiten sich aus den mittelalterlichen Gilden ab, die Händler aus unterschiedlichsten Bereichen vereinten. Bereits ab dem 13. Jahrhundert schlossen sich Salz-, Zucker-, Getreide-, Wolle-, Kaffee- und allerlei Rohstoffhändler – parallel zu dem sich rasch entwickelnden internationalen Warentausch – zu spezialisierten Vereinigungen zusammen. Die genaue Anzahl der weltweit tätigen kaufmännischen Vereinigungen lässt sich schwer beziffern. Einige von ihnen agieren lokal bzw. sind auf bestimmte Warengruppen spezialisiert. Interessant sind jedoch die global agierenden Organisationen, auf deren Musterverträge, allgemeine Bedingungen und Richtlinien fast immer bei Kauf- bzw. Verkauf bestimmter Waren zurückgegriffen wird, z.B. FOSFA, GAFTA, die Londoner Metallbörse (LME), der Zuckerherstellerverband, die Kakaohandelsorganisation (FCC) und die Internationale Kaffee-Vereinigung (ICO). Jede von ihnen hat ihren Sitz in London.

Interne Streitigkeiten bei kaufmännischen Organisationen 

Die entstehenden kaufmännischen Vereinigungen dienten vom Grundsatz her in erster Linie dem Schutz der Interessen ihrer Mitglieder. Dies wurde durch Erarbeitung und Pflege guter kaufmännischer Sitten in dem jeweiligen Handelszweig erreicht, die mit der Zeit zu Regeln wurden, die sich wiederum zu allgemeinen Bedingungen entwickelten, die heute bei Kaufverträgen für konkrete Waren zur Anwendung kommen.

Bei geschäftlichen Streitigkeiten zwischen den Mitgliedern war man bemüht, diese unter sich zu schlichten. Es ging dabei meistens um ganz bestimmte Probleme (z.B. Marktpreise oder Warenqualität), mit denen oft nur einzelnen Personen vertraut waren, die unmittelbaren Kontakt mit dem jeweiligen Handelsgut hatten. Deshalb darf es nicht wundern, dass ausgerechnet die Schiedsgerichtsbarkeit perfekt in die Realität des Handelslebens passte und sich als die Methode zur Streitschlichtung im internationalen Warenhandel behaupten konnte. Um besser schlichten zu können, wurden innerhalb der einzelnen Vereinigungen dauerhafte Schiedsgerichte mit eigenen Schiedsordnungen und eigenen Schiedsrichtern gebildet.

Regeln für den Warenhandel

Die Schiedsordnungen der kaufmännischen Vereinigungen unterscheiden sich erheblich von den universellen Schiedsordnungen der dauerhaften Schiedsgerichte, z.B. der des Internationalen Schiedsgerichtshofs der ICC Paris, der des Internationalen Schiedsgerichtshofs in London oder denen der dauerhaften Schiedsgerichte der nationalen Handelskammern. Unterschiede liegen u.a. in der Abschlussform des Schiedsvertrages, den Fristen für die Geltendmachung von Ansprüchen, der Klageerhebung, der Wahl der Schiedsrichter, der Prozess- und Verhandlungsvertretung und dem Zweiinstanzenweg des Schiedsverfahrens selbst. Dies sollte von Handelsunternehmen ohne große Erfahrung mit Bräuchen und Regeln der kaufmännischen Vereinigungen, die als Grundlage für ihre Verträge die allgemeinen Bedingungen dieser Vereinigungen gewählt haben, besonders beachtet werden.

Allgemeine Bedingungen. Als Grundlage für die Hinzuziehung eines Schiedsgerichts gelten die Schiedsklauseln, also entsprechende im Vertrag enthaltene Regelungen über die gütliche Streitbeilegung. Der Abschluss eines Vertrages, in dem auf die Schiedsordnung einer bestimmten kaufmännischen Organisation verwiesen wird, gilt in der Regel als Zustimmung zur Streitschlichtung durch ein kaufmännisches Schiedsgericht. Regelungen über die Schlichtung durch ein kaufmännisches Schiedsgericht enthält oft das Angebot selbst, in dem auf ein Dokument verwiesen wird, in dem die Anwendung der Schiedsgerichtsbarkeit im Streitfall geregelt ist. Bei diesem Dokument handelt es sich in der Regel um allgemeine Bedingungen, die grundsätzlich nicht verhandelbar sind. Jede davon abweichende Regelung gilt als Ausnahme. Deshalb sollte bei der Annahme eines Angebots oder Unterzeichnung eines Dokuments, mit dem ein Vertragsabschluss bestätigt wird, immer auf eventuelle Verweise auf allgemeine Bedingungen oder Schiedsordnungen geachtet werden.

Wahls der Schiedsrichter und des Schiedsgerichts . Ein weiteres Merkmal, das kaufmännische Schiedsgerichte von den klassischen Schiedsgerichten unterscheidet, ist die Wahl der Schiedsrichter und die Einberufung des Schiedsgerichts. Während beim klassischen Schiedsgericht die Parteien hier direkten Einfluss haben, ist dies beim kaufmännischen Schiedsgericht nur noch beschränkt möglich. Die Schiedsrichter können nur aus den von der jeweiligen Vereinigung geführten Liste gewählt werden. Nicht selten wählt die Organisation die gesamte Besetzung des Schiedsgerichts. Die Schiedsrichterlisten sind in der Regel geschlossen und bei den Kandidaten handelt es sich meistens um Personen aus der jeweiligen Branche ohne juristische Ausbildung. Das heißt nicht, dass die Richter aus den Listen Nicht-Mitglieder ihrer Organisationen tendenziell behandeln oder das Schiedsverfahren außerhalb des geltenden Rechtsrahmens geführt wird.

Fristen. Besonderheiten gibt es auch in der Verfahrensführung. Die als Vertragsbestandteil geltenden allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Schiedsordnungen verkürzen erheblich die Fristen zur Geltendmachung von Ansprüchen. Z.B. bei qualitätsbezogenen Ansprüchen sind es nur 14 Tage. Bei nicht eingehaltener Frist erlischt der jeweilige Anspruch und der Geschädigte verliert seine Chance auf eine Entschädigung.

Zweiinstanzenweg. Kaufmännische Schiedsverfahren werden grundsätzlich schriftlich geführt, außer wenn das Schiedsgericht mündliche Erklärungen durch Parteien verlangt. Bei Verhandlungen lassen sich die Parteien auch selten durch professionelle Bevollmächtigte vertreten. Die Parteien handeln selbst oder lassen sich durch sog. Trade Representatives vertreten. Eine weitere Besonderheit ist das Zweiinstanzenprinzip, das inzwischen Einzug in Schiedsordnungen fast jeder kaufmännischen Vereinigung gefunden hat.