Im Falle der Offenlegung von rechtswidriger Arbeit behaupten Unternehmen, dass der Untergebene im Rahmen eines zivilrechtlichen Vertrages beschäftigt ist, der nicht schriftlich abgeschlossen werden muss.

Wie genau sieht das illegale Vorgehen aus? Am Tag des Beginns der Kontrolle durch die Staatliche Arbeitsinspektion (PIP) geben Unternehmen und Beschäftigte ohne irgendeinen Vertrag Erklärungen ab, dass diese gerade (heute, gerade eben) auf der Grundlage eines zivilrechtlichen Vertrags ihre Arbeit aufgenommen haben. Ein solcher Vertrag bedarf keiner schriftlichen Bestätigung und sie verstoßen daher nicht gegen das Gesetz. Gleichzeitig müssen Mitarbeiter der Sozialversicherungsanstalt innerhalb von sieben Tagen nach Beginn der Ausübung des Vertrags, z. B. eines Auftragsvertrags, gemeldet werden. Daher versichert das Unternehmen, dass es dieser Verpflichtung in naher Zukunft nachkommen wird, und vermeidet so Strafen für die illegale Beschäftigung von Arbeitnehmern (wofür eine Geldstrafe von bis zu 30 Tsd. PLN droht). Der PIP-Bericht für 2018 zeigt, dass dies eine gängige Praxis ist.

- Diese Lücke wird seit Jahren sowohl von Arbeitnehmern als auch Arbeitgebern effektiv genutzt - so die Inspektion. (…)

Große Ingerenz

- Die Einführung einer solchen Lösung wäre rational. Arbeit sollten unabhängig von der Art des Vertrags auf der Grundlage eines schriftlichen Vertrags erbracht werden. Zum Vergleich: Ein Unternehmer betritt erst dann das Gelände einer anderen Firma, wenn er mit ihr einen Vertrag über die Zusammenarbeit abgeschlossen hat - bemerkt Andrzej Radzikowski.

Arbeitgeber bewerten diese Idee jedoch negativ. (…)

Sie wäre mit zahlreichen Konsequenzen verbunden.

- Es stellt sich die Frage, ob ein zivilrechtlicher Vertrag schriftlich abgeschlossen werden soll, bei sonstiger Nichtigkeit. Heutzutage bemühen wir uns, den Handel zu vereinfachen und zu beschleunigen, so dass solche neuen Anforderungen globalen Trends zuwiderlaufen würden. Wir können sogar die Verpflichtung zum Abschluss solcher Verträge in Form einer notariellen Urkunde vorsehen, die das Rechtsverhältnis uneingeschränkt bestätigt. Aber geht es uns darum? - weist Adam Kraszewski, Rechtsberater von GESSEL, hin.

Er betont, dass zum Beispiel Aufträge einer der häufigsten Verträge sind, die im täglichen Leben abgeschlossen werden.

- Nehmen wir an, das Unternehmen ruft einen Fachmann an, um Bürogeräte zu reparieren. Sollte sie zuerst einen schriftlichen Vertrag mit ihm abschließen? - merkt er an. (…)

Der vollständige Artikel (in polnischer Sprache) ist verfügbar in der Tageszeitung Gazeta Prawna vom 9.10.2019.